Kontrollen in Langenfelder Gaststätten und Gewerbebetrieben
Polizei, Ausländeramt, Ordnungsamt, Zoll und die Steuerfahndung kontrollierten mit insgesamt 50 Einsatzkräften am Freitagabend insgesamt neun Betriebe in Langenfeld, neben Gaststätten auch Kioske und einen Massagesalon.
Dabei wurden erneut zahlreiche Ordnungswidrigkeiten festgestellt. In neun Fällen werden Verfahren wegen Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz eingeleitet. Dazu wurde ein Verstoß gegen die Gewerbeordnung, gegen die Spielverordnung im Zusammenhang mit einem Geldspielgerät, gegen die Bauordnung und gegen die Preisangabenverordnung sowie Zollbestimmungen festgestellt.
„Letztlich liegen hier Verletzungen verbraucherschützender Regelungen vor, deren Ahndung schon aus diesem Grunde im Interesse der Öffentlichkeit liegen. In einem Fall wird nun der Entzug der Gaststättenkonzession geprüft, weil der Wirt immer wieder und vorsätzlich grundlegende Regeln missachtet“, resümiert der Leiter des Referates Recht und Ordnung, Christian Benzrath, den Einsatz. Der Zoll leitete zudem ein Strafverfahren ein und das Ausländeramt griff eine sich illegal in Deutschland aufhaltende Person auf.
Die behördenübergreifenden Kontrollen sind ein wichtiger Baustein der Durchsetzung von Recht und Ordnung, aber auch der Bekämpfung organisierter Kriminalitätsformen. Die zielorientierten, operativen Maßnahmen (kurz: ZOOM-Einsätze) erhöhen die Präsenz der eingesetzten Ämter und führen zu wichtigen Erkenntnisgewinnen aller partizipierenden Behörden. „Wir werden diese, immer wieder von anderen Beteiligten angestoßenen, schon sprichwörtlichen 'Nadelstiche' fortsetzen und uns wechselseitig unterstützen“, unterstreicht Benzrath die hervorragende Zusammenarbeit zwischen Stadt, Kreis Mettmann, Polizei, Zoll und Finanzverwaltung.